Bürger gegen Bürger: Wie Organisationen Zwietracht säen.

rittervonrost

Die Grundlage einer funktionierenden demokratischen Gesellschaft ist die Kooperation zwischen den Mitgliedern der Gesellschaft. Wenn der Müllfahrer nur noch den Müll von Bürgern mitnimmt, die er mag, gibt es ein Problem.

Kooperation setzt einen Willen zur Kooperation voraus, der wiederum voraussetzt, dass man anderen mit Wohlwollen und nicht mit Hass, Abscheu oder auch nur Misstrauen begegnet.

Kooperation zwischen Bürgern ist für autoritäre Systeme ein Problem. Im Faschismus und im Totalitarismus sehen es die Machthaber nicht gerne, wenn Bürger miteinander kooperieren und Dinge tun, die sich der staatlichen Kontrolle entziehen.

Die Stärke demokratischer Gesellschaften resultiert dagegen aus (spontaner) Kooperation zwischen Bürgern ohne Zutun und Mitwirkung staatliche Vertreter.

Die Stärke demokratischer Gesellschaften resultiert zudem aus dem Ausschluss des Staates aus der Kooperation zwischen Bürgern, daraus, dass sich Bürger auf gleicher Augenhöhe und mit Wohlwollen begegnen, nicht wie im Faschismus oder in der DDR mit Misstrauen (man könnte einen Stasi-Spitzel…

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Bürger gegen Bürger: Wie Organisationen Zwietracht säen.

 

Die Grundlage einer funktionierenden demokratischen Gesellschaft ist die Kooperation zwischen den Mitgliedern der Gesellschaft. Wenn der Müllfahrer nur noch den Müll von Bürgern mitnimmt, die er mag, gibt es ein Problem.

Kooperation setzt einen Willen zur Kooperation voraus, der wiederum voraussetzt, dass man anderen mit Wohlwollen und nicht mit Hass, Abscheu oder auch nur Misstrauen begegnet.

Kooperation zwischen Bürgern ist für autoritäre Systeme ein Problem. Im Faschismus und im Totalitarismus sehen es die Machthaber nicht gerne, wenn Bürger miteinander kooperieren und Dinge tun, die sich der staatlichen Kontrolle entziehen.

Die Stärke demokratischer Gesellschaften resultiert dagegen aus (spontaner) Kooperation zwischen Bürgern ohne Zutun und Mitwirkung staatliche Vertreter.

Die Stärke demokratischer Gesellschaften resultiert zudem aus dem Ausschluss des Staates aus der Kooperation zwischen Bürgern, daraus, dass sich Bürger auf gleicher Augenhöhe und mit Wohlwollen begegnen, nicht wie im Faschismus oder in der DDR mit Misstrauen (man könnte einen Stasi-Spitzel vor sich haben) und in asymmetrischer Beziehung von Positionsinhaber (Parteisekretär des VEB-Spielwaren-Mechanik Pfaffschwende ) und Bürger.

Kurz: Faschistische System haben ein Interesse daran, Kooperation zwischen Bürgern zu unterbinden oder doch in einem Maße zu unterbinden, das es ermöglicht, einen staatlichen Überwacher in die verbleibenden Kooperationen einzuschleusen.

Faschistische Systeme haben ein Interesse daran, Zwietracht zwischen Bürgern zu säen, sie in zwei oder mehrere Gruppen aus guten Ariern und bösen Juden, oder guten und reinen Menschen und hassenden und bösen Rechtsextremisten oder aus umweltverantwortlichen Radfahrern und umweltgefährdenden Autofahrer zu teilen.

So betrachtet, ist Deutschland mindestens auf dem Weg in den neuerlichen Faschismus.

Im Rahmen angeblich demokratischer Programme werden Stiftungen dafür bezahlt, die Gesellschaft in wir, die guten Nichthasser und die, die bösen rechtsextremistischen Hater zu teilen. Nach welchen Kriterien diese Teilung erfolgt, ist weitgehend unbekannt. Entsprechende Stiftungen, wie z.B. die Amadeu-Antonio-Stiftung in Berlin, säen Zwietracht zwischen Bürgern, in dem sie Broschüren vertreiben, in denen Anleitungen zu finden sind, wie man einen Bürger bei staatlichen Organisationen anschwärzen kann. Bürger werden zu Blockwarten des Staates umfunktioniert, die andere Bürger in seinem Auftrag und ohne Entlohnung außer einem „warm glow“, den sich die Staatsdiener einbilden müssen, überwachen, melden und anzeigen.

Aus Bürgern, die ein gemeinsames Interesse haben, sich vor dem Staat und seinen Übergriffen zu schützen, werden so Bürger, die sich gegenseitig überwachen, die misstrauen und kooperationsunwillig sind. Divide et impera: Der Staat hat leichtes Spiel.

Gewerkschaften wie ver.di vertreiben in regionalen Gliederungen Anleitungen zur Überwachung von Arbeitskollegen, zur Gesinnungskontrolle. Nicht nur werden Arbeiter auf diese Weise stigmatisiert und ein Keil zwischen diejenigen, die ver.di approved sind und diejenigen, die ver.di missbilligt, getrieben. Einmal mehr wird Interaktion zwischen Bürgern verunmöglicht, denn man weiß nicht, ob man es nicht vielleicht mit einem ver.di-Spitzel zu tun hat, ist somit besser vorsichtig.

Vor einiger Zeit hat Dr. habil. Heike Diefenbach im Rahmen einer Befragung das bemerkenswerte Ergebnis erzielt, dass die Mehrheit der Befragten mit ihrer Meinung hinter‘m Berg hält, weil sie der Ansicht ist, man müsse vorsichtig sein, was man öffentlich äußere. Derartige Phänomene, die aus faschistischen Gesellschaften bekannt sind, nicht aus demokratischen Gesellschaften, sind das Ergebnis der Tätigkeit der Zwietrachtsäer, die hier bereits angesprochen wurden.

Wie immer, wenn unter phantasielosen Mittelschichtlern etwas in Mode kommt, findet es schnell Verbreitung, denn dem Phantasielosen muss noch die letzte dröge Meldung wie eine Offenbarung vorkommen. Wissenschaftlich wird dies über Isomorphie erklärt: Beschäftigte in Organisationen, die den Nachweis einer Aktivität führen müssen, kopieren aus Hilflosigkeit, was andere bereits vor ihnen durchgeführt haben.

Das Zwietrachtsäens zwischen Bürgern mit seinem Fundament in der Teilung der Gesellschaft in gute und böse Bürger, wird auf diese Weise verbreitet. Vermutlich sind es solche Prozesse, die Hannah Arendt als „Banalität des Bösen“ bezeichnet und für den Erfolg des Nationalsozialismus verantwortlich gemacht hat.

Die neusten Zweitrachtsäer kommen aus Hamburg. Der dortige Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club ruft dazu auf, Falschparker anzuzeigen und damit einmal mehr die Interaktion zwischen Bürgern nurmehr über den Staat zu führen. Wo man früher seinen Unmut im direkten Kontakt geäußert und auf diese Weise vielleicht sogar etwas verändert hat, sollen nun Anzeigen geschrieben werden. Ein eigens erstelltes Online-Formular dient dazu, die Hamburger Welt von den Falschparkern auf den Radwegen zu befreien und dem Heil des Radfahrens zu überantworten.

Die damit um ein weiteres Steinchen ergänzte Denunziationskultur, die Konflikte zwischen Bürgern nurmehr über staatliches Zutun zu lösen im Stande ist, ist ein zusätzliches Hindernis, das Kooperation in Zukunft verunmöglich und eine sowieso schon in massiver Weise von Zwietracht zerteilte Gesellschaft mit weiterem Futter für Zwietracht versorgt.

Einmal mehr wird die Gesellschaft in zwei Gruppen geteilt. Die guten Radfahrer, die umweltbewusst ihres Weges radeln, und die bösen Autofahrer, die sie durch ein Beparken des Radweges daran hindern wollen.

Kriminologen diskutieren seit den 1970er Jahren den Labeling Approach. In seiner elaborierten Variante, die nicht wirklich in Deutschland angekommen ist, argumentieren die Vertreter des Ansatzes, dass ein Großteil dessen, was unter die Herrschaft des Strafrechts und somit unter Strafe gestellt wurde, eine Etikettierung menschlicher Handlungen darstellt, die im Interesse der herrschenden Klasse ist.

Am Beispiel von Hate Speech kann man das schön deutlich machen, denn Hate Speech wurde in erster Linie erfunden, um Meinungsäußerungen zu unterdrücken, die einer bestimmten Klasse von Leuten, die sich aus nicht nachvollziehbaren Gründen als geistige Elite sehen, nicht passen. Hate Speech als solche gibt es nicht. Man muss Worte zu Hate Speech erklären. Es braucht ein Pflänzchen, das von Worten erschreckt werden kann. Es braucht Institutionen, die wegen der Äußerung von Worten tätig werden. Es braucht ein Verzeichnis der bösen Worte und schließlich eine Definition der Straftat und eine Strafzumessung. Hate Speech betrifft den Austausch zwischen Bürgern. Durch die Schaffung des Tatbestands „Hate Speech“ wird der Austausch zwischen Bürgern unter die Begutachtung des Staates gestellt. Jeder Bürger muss ab sofort damit rechnen, einem Pflänzchen zu begegnen, das z.B. die von der Amadeu-Antonio-Stiftung angebotene Vorlage benutzt, um ihn anzuzeigen.

Das Ergebnis ist eine Segmentierung der Gesellschaft, Kooperation wird erschwert, Überwachung erleichtert, Demokratie zerstört, Faschismus wahrscheinlich.

Organisationen wie der Allgemeine Deutsche Radfahrer-Club in Hamburg tragen zur Faschisierung der Gesellschaft bei, indem sie Konflikte zwischen Bürgern zu Angelegenheiten des Staates machen und die Bereitschaft, unvoreingenommen Mitbürgern, die man nicht kennt, gegenüber zu treten, zerstört.

So beginnt Faschismus.

Trump räumt weiter auf. „Make The World Great“ scheint sein neuester Slogan zu sein.

Donald Trump Gesetz um religiösen Minderzeiten im Irak und Syrien beizustehen

Früher, bevor Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wurde, hat er in fast jeder seiner auch damals schon stark besuchten Wahlveranstaltungen dem jubelnden Volk erklärt, Amerika müsse endlich aufhören, Weltpolizei zu spielen. Das sei nicht seine Aufgabe, denn das eigene Land würde vorgehen und andere Länder sollten endlich lernen, sich selbst zu verteidigen. Dieser Verteidigungshaushalt würde ein riesiges Loch ins Budget reißen.

MAGA. Make America Great Again. Diesen Wahlslogan hat er sich vom früheren Präsidenten Reagan entliehen, der damit ebenfalls im Wahlkampf punktete und der Meinung war, man müsse erst mal Amerika groß bekommen, bevor man anderen helfen könne.

Während die Amerikaner das bei Reagan einfach hinnahmen,  wirft man Trump deswegen vor, politisch rechts außen zu liegen.

Was, Amerika kommt zuerst, wo wir doch eine globale Welt haben wollen, in der alle sich lieb haben!

Aber das ist doch eine feine Sache, wenn wir miteinander gut auskommen, erklärte Trump bei der 73. UN Vollversammlung in New York.

https://tagesereignis.de/2018/09/politik/donald-trumps-haelt-hochgelobte-rede-vor-der-73-vollversammlung-der-un-in-new-york-deutsch/6273/embed/#?secret=cu2JrOXdIv

Jedes Land möge doch bitteschön für sich selbst zuerst sorgen, sich selbst „groß machen“ und auch souverän bleiben, seine eigene Kultur bewahren und damit die Vielfalt in der Welt erhalten. Bei einer Rally kurz vor den diesjährigen Midterm-Wahlen warf er dann den rechten Schuh auf die linke Seite zurück, indem er seine Administration für vernünftig erklärte und keine Seitenzuordnung zulassen wollte. Nicht rechts und auch nicht links, denn Vernunft hat nun mal keine Richtung.

Während er seit nunmehr zwei Jahren versucht, MAGA gerecht zu werden – um nicht wie der Yes-We-Can-Präsident und überraschende Nobelpreisträger Obama kläglich zu versagen und dem Land einen riesigen Schuldenberg zu hinterlassen, mit etlichen Trillionen Dollars, deren Werdegang man noch immer nicht vollständig aufklären konnte – musste er erkennen, dass er nicht alle Wahlkampfversprechen einhalten kann. Jedenfalls nicht sofort.

Er hat inzwischen verstanden, dass er sich nicht aus der internationalen Politik heraushalten kann, wie er es eigentlich wünschte. Heute arbeitet er parallel zu MAGA international an diversen Themen. So kommt auch der von ihm weltweit gewünschte Truppenabzug noch nicht infrage. Als Wirtschaftsexperte sah er darin ganz eindeutig ein Verlustgeschäft für die Amerikaner, was er auch immer wieder betonte, aber das Militär hat wohl andere Pläne. Amerika aus allen Ländern herauszuholen, würde den ebenfalls starken Ländern die Möglichkeit geben, dort einzufallen. Ob die Russen oder die Chinesen, die man im Verdacht hat, das überhaupt wollen, ist eine andere Frage und spielt im Politkrimi offenbar keine Rolle.

Solange Frieden nur ein Fremdwort ist und die Feindschaften zwischen allen Staaten noch nicht beendet wurden, wird man wohl nicht ohne Drohgebärden, wie sie die Stützpunkte darstellen, auskommen.

Trump hat inzwischen Nordkorea auf unblutige Weise – nicht ohne die Hilfe anderer Staaten, wie Russland, China und Südkorea – befreit. Sehr zum Unwillen des tiefen Staates, wie man hörte.  Auch den zweimaligen Versuchen der Schattenregierung, mit Syrien Krieg zu spielen, hat er eine lange Nase gezeigt und die abgefeuerten Raketen lieber auf Ziele richtete, die dazu führten, dass IS und Rebellen fluchtartig das Land verließen.

https://tagesereignis.de/2018/06/politik/kurze-analyse-des-treffens-zwischen-kim-jong-un-und-donald-trump-in-singapur/4170/embed/#?secret=mgAkAcA80R

Nun wandte er sich einem neuen Projekt zu und setzt dabei sehr geschickt wieder einen  – militärischen und auch juristischen – Fuß in zwei Länder, wenn er in einem neuen Gesetz die USA ab sofort für zuständig erklärt, den Genozid an Christen zu verfolgen und zu bestrafen.

Bereits im Oktober 2017 kündigte Vizepräsident Mike Pence an, dass man sich nicht mehr auf die UN verlassen würde, um verfolgten Christen und Minderheiten zu helfen.

So wurde, nach langer Planung,  am 11. Dezember ein neues Gesetz unterzeichnet,  “Iraq and Syria Genocide Relief and Accountability Act of 2018″das Verbrechen von radikal-islamischen Gruppen gegen Christen und Jesiden im Irak und in Syrien als Genozid bezeichnet.

Das neue Gesetz erlaubt dem Außenministerium strafrechtliche Ermittlungen gegen die Verantwortlichen von Gewalt gegen religiöse Minderheiten. Die Vereinigten Staaten belassen es nicht dabei, denn gleichzeitig bieten sie finanzielle Unterstützung für humanitäre Hilfe und für Stabilisierungs- und Wiederaufbauprogramme zugunsten religiöser Minderheiten im Irak und in Syrien an.

In einer kurzen Rede vor der Unterzeichnung erklärte Trump:

Ich muss sagen, wir haben bezüglich des IS eine sehr, sehr gute Arbeit geleistet. Es gibt nur noch sehr wenige von ihnen in diesem Gebiet der Welt. Und in weiteren 30 Tagen wird es keinen von ihnen mehr geben.
Seit meinem Amtsantritt haben wir ISIS aus fast dem gesamten von ihnen verwüsteten Gebiet in Syrien und dem Irak vertrieben,  Wir haben dafür sogar eine einigermaßen faire Berichterstattung bekommen, was nicht schlecht ist.
Dieses Gesetz setzt die Bemühungen meiner Regierung fort, die Hilfe der USA auf verfolgte Gemeinschaften zu lenken, auch durch religiöse Programme. Es ermöglicht den Regierungsbehörden auch, eine Reihe von Stellen bei der Untersuchung und Verfolgung der abscheulichen Handlungen von ISIS zu unterstützen. Und sie sind wirklich sehr verabscheuungswürdig.
Heute ehren wir das Andenken an alle, die durch ISIS in Syrien und im Irak getötet wurden, und bekräftigen unser unantastbares Bekenntnis zur Religionsfreiheit.
Ich werde das jetzt unterschreiben, und ich möchte euch allen sehr danken, dass ihr hier seid. Es ist eine große Ehre. Sehr, sehr wichtig. Große Ehre. Ich danke Ihnen.

Unfassbar – Kindesschutzbehörde bei Kindesentführung erwischt!

das Erwachen der Valkyrjar

Unfassbar – Kindesschutzbehörde bei Kindesentführung erwischt!

Jan Walter

Seit gut einem Jahr engagiert sich Sarah Beeler, eine alleinerziehende Mutter aus Zürich, aktiv für Eltern, deren Kinder unrechtmässig oder zumindest unter zweifelhaften Umständen von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) fremdplatziert wurden. Zu Beginn ging es ihr primär darum, den Opfern eine moralische Unterstützung zu bieten, doch realtiv bald erkannte sie, dass die KESB Teil einer Schattenorganisation ist, die systematisch auf Familien losgeht, um sich Kinder und Privateigentümer unter den Nagel zu reissen. Am 7. Dezember passierte das Unfassbare, als ihr Sohn im Schulhaus Lachenzelg (ZH) begründungslos von der KESB abgeführt wurde. Sie weiss bis heute nicht wo er aufgehalten wird und ihr wurde jeglichen Kontakt zu ihm verwehrt.

Das Ausmass des Skandals, den Sarah Beeler durch ihr Engagement zufälligerweise aufdeckte, ist vergleichbar mit der Enthüllung des FISA-Memos, das am 18. Januar 2018 in den USA veröffentlicht wurde und eine Verschwörung…

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WOW: Ruth Bader Ginsburg Gives Gen. Michael Flynn Incredibly Strong Defense Against Mueller

rittervonrost

Supreme Court Justice Ruth Bader Ginsburg may have given Gen. Michael Flynn the strongest defense against Special Counsel Robert Mueller’s investigation.

Flynn is currently waiting to be sentenced by Mueller for allegations that he failed to register as a foreign agent for his work with Russia and Turkey leading up to the 2016 presidential election.

In 2004, Ginsburg spoke about the conviction of celebrity Martha Stewart and how she believed prosecutors were making smaller crimes appear much larger than they actually were.

Should Trump pardon General Flynn? VOTE HERE

“The counts that really got our attention in the Stewart indictment are numbers three and four, in which Ms. Stewart is charged with violating Title 18 of the United States Code, Section 1001,” the New York Sun reported at the time.

“That is the federal law that provides for a fine or up to five years in…

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WOW: Ruth Bader Ginsburg Gives Gen. Michael Flynn Incredibly Strong Defense Against Mueller

Supreme Court Justice Ruth Bader Ginsburg may have given Gen. Michael Flynn the strongest defense against Special Counsel Robert Mueller’s investigation.

Flynn is currently waiting to be sentenced by Mueller for allegations that he failed to register as a foreign agent for his work with Russia and Turkey leading up to the 2016 presidential election.

In 2004, Ginsburg spoke about the conviction of celebrity Martha Stewart and how she believed prosecutors were making smaller crimes appear much larger than they actually were.

Should Trump pardon General Flynn? VOTE HERE

“The counts that really got our attention in the Stewart indictment are numbers three and four, in which Ms. Stewart is charged with violating Title 18 of the United States Code, Section 1001,” the New York Sun reported at the time.

“That is the federal law that provides for a fine or up to five years in prison for anyone who ‘knowingly and willfully’ makes any materially false statement or representation “in any matter within the jurisdiction of the executive, legislative, or judicial branch of the Government of the United States,” the outlet added.

The law has been on the books since 1863, but several legal experts today argue that it is dangerous for the American political spectrum and should be re-examination by Congress.

At the time, Solomon Wisenberg, who previously served as deputy independent counsel in the Whitewater case against the Clintons and their allies, wrote about the importance of reining in federal laws that essentially give prosecutors unfettered powers to go after anyone for essentially anything.

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“Even in our age of ever expanding federal power, the reach of this statute and the discretion it lodges in prosecutors is awesome,” Wisenberg said in 2004.

“The vast majority of federal agents and attorneys are honorable people who would not intentionally abuse this statute.…But the potential for abuse of this statute is great, even for normally honest people,” he added.

Though it was a few years before Wisenberg, Ginsburg agreed and warned in a concurring opinion in the 1996 Supreme Court case Brogan v. United States of “the sweeping generality” of Section 1001’s language.

“The prospect remains that an overzealous prosecutor or investigator — aware that a person has committed some suspicious acts, but unable to make a criminal case — will create a crime by surprising the suspect, asking about those acts, and receiving a false denial,” Ginsburg wrote.

VOTER POLL: Should Trump fire Robert Mueller?

She added: “The Department of Justice has long noted its reluctance to approve §1001 indictments for simple false denials made to investigators.”

Ginsburg warned that the law’s “encompassing formulation arms Government agents with authority not simply to apprehend lawbreakers, but to generate felonies, crimes of a kind that only a Government officer could prompt.”

The Brogan case was seeking to determine whether the statute violated the Fifth Amendment constitutional right to avoid self-incrimination.

President Donald Trump has been railing against this statute for quite some time, where he often refers to it as the “perjury trap.”

Both Ginsburg and Wisenberg warned about prosecutors taking a minor violation and pressuring a person until they essentially admit to much larger crimes.

Perhaps Ginsburg can testify before Congress about the statute and how she argued it needed to be re-examined given it’s predatory nature.

This statue, many have argued, has allowed the federal government to keep Flynn on the ropes for almost two years for essentially discussing work with another government and not filling out proper paperwork.

Obama Throws Temper Tantrum After Judge Rules That Obamacare Is Unconstitutional

rittervonrost

Former President Barack Obama launched into a temper tantrum over the weekend after a federal judge ruled that Obamacare is unconstitutional.

On Friday, a federal judge in Texas struck down Obama’s signature legislative achievement and ruled against his healthcare law.

Should Trump pardon General Flynn? VOTE HERE

The former president was not pleased about it and published a lengthy post on his Facebook page to vent his frustrations.

There are two things you need to know today about health care.

First, today’s the last day of open enrollment. That means it’s the deadline to make sure you and the people you love have health insurance in 2019. So head over to HealthCare.gov to get covered!

Second, you might have heard about a federal court decision on a Republican lawsuit trying to strike down the Affordable Care Act in its entirety. That can be a scary thing…

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Obama Throws Temper Tantrum After Judge Rules That Obamacare Is Unconstitutional

Former President Barack Obama launched into a temper tantrum over the weekend after a federal judge ruled that Obamacare is unconstitutional.

On Friday, a federal judge in Texas struck down Obama’s signature legislative achievement and ruled against his healthcare law.

Should Trump pardon General Flynn? VOTE HERE

The former president was not pleased about it and published a lengthy post on his Facebook page to vent his frustrations.

There are two things you need to know today about health care.

First, today’s the last day of open enrollment. That means it’s the deadline to make sure you and the people you love have health insurance in 2019. So head over to HealthCare.gov to get covered!

Second, you might have heard about a federal court decision on a Republican lawsuit trying to strike down the Affordable Care Act in its entirety. That can be a scary thing to hear, particularly if you or someone you care about has a pre-existing condition. And that’s why it’s so important for you to know that last night’s ruling changes nothing for now. As this decision makes its way through the courts, which will take months, if not years, the law remains in place and will likely stay that way. Open enrollment is proceeding as planned today. And a good way to show that you’re tired of people trying to take away your health care is to go get covered!

A lot of good people are fighting to ensure that nothing about your care will change. The ACA protects your pre-existing conditions, no matter how you get your insurance. Young people can stay on their parents’ plans until they’re 26. Preventive care like checkups, mammograms, and contraceptive care are still covered. Mental health care is still covered. Women can’t be charged more just for being a woman. All of that is guaranteed by the ACA as long as it’s the law.
But all of this should also be a reminder that Republicans will never stop trying to undo all that. If they can’t get it done in Congress, they’ll keep trying in the courts, even when it puts people’s pre-existing conditions coverage at risk. The only way to convince them to stop trying to repeal this law, and start working to make health care better, is to keep voting, in big numbers, in every election, for people who’ll protect and improve our care.

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Aside from essentially accusing Republicans of not caring about people and wanting to strip millions of their healthcare, Obama was also likely wrong about the fight taking years to get to the Supreme Court.

In 2010, the Supreme Court narrowly ruled 5-4 that Obamacare was constitutional, which paved the way for it to become the law of the land.

However, the nation’s highest court has a much different ideological bent now, especially given that President Donald Trump has successfully nominated two conservatives to the bench: Neil Gorsuch and Brett Kavanaugh.

VOTER POLL: Should Trump fire Robert Mueller?

If the case reaches the Supreme Court, which is possible, it could be struck down as unconstitutional.

Assuming that happens, Congress would then have to replace the healthcare law and pass it in both chambers.

Mordanschläge gegen Buren: Südafrikas Rassismus gegen Weiße

Mordanschläge gegen Buren: Südafrikas Rassismus gegen Weiße

Sie dürfen nicht angestellt werden, werden auf ihren Farmen massakriert, werden vom Staat enteignet, erfahren vor Gericht keine Gerechtigkeit, werden von der Polizei nicht geschützt, und ihre Hilferufe werden von den westlichen Mainstream-Medien ignoriert. Die Buren stehen auf verlorenem Posten. Doch jetzt sind viele alternative Medien unterwegs, um die Wahrheit der Tragödie ans Tageslicht zu bringen. Und die ist grausam.

 

The Rainbow Nation! Die Regenbogen-Nation! Das war Südafrikas Motto nach dem Ende der Apartheid. Nelson Mandela hatte versprochen, dass Südafrika ein multiethnisches und multikulturelles Land werden solle, in dem alle Menschen gleich sind. Weltweit jubelten die Mainstream-Medien. Heute schweigen sie. Denn Südafrika ist ein »Failed State«.

In Südafrika hat sich neue Apartheid breit gemacht – und neuer Rassismus. Jetzt ist er gegen die weißen Buren und angelsächsischen Bewohner gerichtet. Die Buren (von »Boere«, wörtlich »Bauern«), die sich selbst auch »Afrikaners« nennen, haben Vorfahren aus den Niederlanden und aus Teilen Deutschlands. Ihre Sprache, »Afrikaans« genannt, ist ein Zweig des Niederländischen.

Mittlerweile haben viele weiße Südafrikaner Existenzprobleme. In den Städten finden sie keine Arbeit, denn die neuen Gesetze der südafrikanischen Regierung fordern, dass zunächst Schwarzafrikaner, dann Mischlinge, dann Inder (die von den Briten als Minderheit angesiedelt wurden) und erst zuletzt weiße Südafrikaner eingestellt werden dürfen. In der Praxis sieht das so aus, dass Weiße gar nicht eingestellt werden.

Als weißer, europäischstämmiger Südafrikaner gibt gibt nur zwei Möglichkeiten, über die Runden zu kommen: Entweder man macht sich als Gewerbetreibender selbstständig oder man hat eine Erbschaft zu erwarten. Ansonsten bleibt nur die Straße. Sozialleistungen gibt es nicht.

Ohne staatlichen Schutz: Weiße Farmer in Südafrika

Auf dem Lande ist es nicht besser. Zwar haben die meisten Buren dort noch ihre Farmen. Doch viele werden ihre Farmen über kurz oder lang verlieren, denn die Regierung plant neue Landreformen – ohne Entschädigung für die weißen Farmer, die dabei ihr Land und somit ihre Lebensgrundlage verlieren– nach dem Motto: Land oder Tod (»Land or Death)«. Vorbild scheint Simbabwe (das ehemalige Rhodesien) zu sein, wo fast alle weißen Farmer vertrieben wurden. Die südafrikanische Regierung scheint das nicht schlimm zu finden. Auf den ANC-Kongressen wird vereinzelt immer noch das alte Zulu-Kampf-Lied gesungen, in das zuletzt sogar der am 14. Februar diesen Jahres abgetretene Präsident Jacob Zuma einstimmte: »Kill the Boers – Tötet die Buren!«. Zuma hatte klargemacht, dass die weißen Farmer ohne Entschädigungen enteignet werden sollen (The Telegraph: »Jacob Zuma calls for confiscation of white land without compensation«). Sein vor wenigen Tagen angetretener Nachfolger, Cyril Ramaphosa, hat diese Politik noch einmal bekräftigt (Business Insider: »South Africa’s new president wants to redistribute land from white farmers«). Wörtlich sagte er: »The expropriation of land without compensation is envisaged as one of the measures that we will use to accelerate redistribution of land to black South Africans«. Das ist schon fast eine Kriegserklärung.

Eine schwarzafrikanische Zulu-Aktivistin, die für dafür kämpft, dass den weißen Farmern das Land genommen wird, brachte es in einem Interview auf den Punkt: »The question of war in this country is inevitable. It’s definitely coming. We are going to fight«. (»Die Frage nach Bürgerkrieg in diesem Lande ist unausweichlich. Er wird mit Sicherheit kommen. Wir werden kämpfen.«)

Die europäischen und amerikanischen Mainstream-Medien schweigen – zumindest größtenteils. Nur selten wird über die Krise berichtet (Beispiele für Ausnahmen: Siehe hierhierhier und hier). Doch oft wird im Westen die Situation der Buren in Südafrika ignoriert. Es passt nicht ins Weltbild der Presse, dass die Idee der multikulturellen Regenbogen-Nation nicht funktioniert. Zulu arbeiten mit Zulu zusammen. Andere Bantus sind genauso ausgeschlossen, wie die Buschmänner, die Inder oder die weißen Südafrikaner. Diesen Tribalismus will die westliche Presse nicht thematisieren. Denn wir sind ja alle gleich und haben uns angeblich alle lieb.

Stattdessen sind alternative Medien aktiv. Aus Kanada ist beispielsweise die Reporterin Lauren Southern für eine umfangreiche Dokumentation über Südafrika unterwegs. Sie besucht dort die Armenviertel der Buren sowie die Farmer, deren Familienmitglieder brutal ermordet wurden. Der kanadische Sender »Rebel Media« hat die prominente britische Reporterin Katie Hopkins nach Südafrika geschickt, um über die Lage zu berichten.

Wenn der Tod ins Haus eindringt: Ermordete und gefolterte Farmer

Die Farmen liegen meist abseits. Damit sind deren Bewohner Überfällen ausgeliefert. Seit dem Ende der Apartheid sind tausende weiße Farmer ermordet worden. Rund 15.000 Überfälle hat es seit 1994 gegeben. Oftmals werden ganze Familien, Frauen und Kinder, grausam abgeschlachtet. Die Täter werden selten erwischt. Der gefährlichste Beruf in Südafrika ist es,weißer Farmer zu sein. Die Rate der Ermordeten liegt bei mindestens 113 zu 100.000. Damit ist es in Südafrika gefährlicher Farmer zu sein als Polizist (Rate 54:100.000). Die Durchschnittsmordrate in Südafrika liegt bei 32:100.000. Zum Vergleich: In den USA liegt sie bei ungefähr 5:100.000 und in Deutschland bei weniger als 1:100.000. Als weißer Farmer in Südafrika ist man also im Vergleich zur Situation in Deutschland um das 113fache gefährdeter, Opfer eines Mordes zu werden.

Die Kriminalitätsrate in Südafrika ist allgemein sehr hoch. Opfer sind nicht nur Weiße. Alle Bevölkerungsgruppen in Südafrika sind gefährdet, Opfer von Kriminalität und Gewalt zu werden. Doch die Morde an weißen Farmern sind anders. Die Regierung ordnet sie als gewaltsame Raubüberfälle mit Todesfolge ein. Das ist eine fatale Fehleinordnung. Denn bei den Überfällen auf die Buren-Familien werden die Opfer vor ihrer Ermordung oftmals grausam gefoltert und gequält.

Die Farmer leben in konstanter Angst. Viele haben Familienangehörige verloren. Die Reporterin Lauren Southern hat neben vielen Opfern auch eine Frau interviewt, deren Job es ist, nach den Überfällen und Morden den Tatort zu reinigen und die Leichen zu bergen. »Crime Szene Cleanup« nennt man das. Ihr Name ist Eileen de Jager, eine Burin. Sie bestätigt die unvorstellbare Grausamkeit, mit der die Opfer gefoltert und abgeschlachtet werden. Frauen werden tagelang bis zum Tode vergewaltigt, Kinder ermordet. Die Szenen, die sich böten, seien oft schlimmer als im schlimmsten Horrorfilm. So wurde ein zwölfjähriger Junge in kochendem Wasser ersäuft, eine Frau abgeschlachtet, die gerade ihre Kinder baden wollte. Oftmals sind die Räume mit Blut getränkt, wenn die Polizei den Ort betritt. Die Leichen sind oft unvorstellbar grausam entstellt. Die Überlebenden solcher Massaker sind körperlich und seelisch fürs Leben gezeichnet.

Für die Tatort-Reinigerin ist klar: Das sind keine Raubüberfälle mit zufälliger Todesfolge, das sind Gewalt- und Hassverbrechen, mit der gezielten Absicht, zu foltern und zu töten. Warum sonst werden die Opfer gefesselt und ihre Gliedmaßen gezielt abgetrennt oder die Augen ausgestochen? Warum werden die Opfer tagelang gequält, bevor sie endgültig ermordet werden? Ein gewöhnlicher Einbrecher, der aus Armut handelt, würde dies nicht tun.

Meistens enden die Überfälle im Massaker. Die Hinterbliebenen können den Verlust kaum verarbeiten, wie im Falle des 18-jährigen Mädchens Cherize Smuts, die bei einem Überfall auf die Farm nicht nur ihre beiden Eltern, Louis und Belinda Smuts, sondern auch ihre Großeltern, Gert und Pauline, verloren hat.

Oder im Falle eines Mordüberfalls auf eine Farmer-Siedlung in KwaZulu-Natal, bei dem eine zu Besuch gekommene deutsche Familie hingeschlachtet wurde, die sich gerade auf eine Geburtstagsfeier vorbereitete.

Manchmal gehen Überfälle auch glimpflich aus, ohne das jemand zu Tode kommt. Manchmal handelt es sich auch tatsächlich nur um gewöhnliche Raubüberfälle mit Gewalteinwirkung. Doch der Schock sitzt tief, wenn Banden mit Macheten und Messern einfallen und die Farmer attackieren [siehe Überwachungs-Kamera-Aufzeichnung hier]. Farmer und weiße Siedler, die einmal so etwas erlebt haben, wollen nur noch weg aus Südafrika.

Ghettos für Weiße: Die Armut, die niemand sehen will

Slums und Armenghettos, in denen blonde Kinder spielen, die nicht zur Schule gehen können und keine medizinische Versorgung haben und deren Eltern keine Arbeit finden, weil sie weiß sind. Das passt nicht in das Bild der Kulturmarxisten, Multikulti-Globalisten und Linksintellektuellen.

Doch es ist bittere Realität. Lauren Southern hat ein solches Armen-Ghetto in der Nähe von Johannesburg besucht. Eigentlich sind es nur Baracken für verarmte Buren, die sonst auf der Straße leben müssten. Dem Ghetto wird von den Behörden nicht geholfen, weil es »zu weiß« ist.

Über ein ähnliches Ghetto berichtete »Euro-News«. Die Hintergrundgeschichte der meisten »Gestrandeten« ist immer dieselbe. Viele bekommen keinen Job, weil sie Weiße sind. Selbst wenn sie hervorragend qualifiziert sind, werden sie nicht eingestellt. Man schätzt, dass rund ein Viertel der weißen Südafrikaner in extrem prekäre Lebenssituationen geraten ist.

Mittlerweile leben insgesamt mehr als 400.000 Weiße in Armen-Ghettos, Camps und Notunterkünften. Viele der Buren hätten es sich nie erträumen lassen, einmal so zu enden. Doch wenn man seiner Farm beraubt wird und nicht als Angestellter arbeiten darf, bleibt kaum eine Alternative.

Der Exodus hat längst begonnen: Immer mehr »Afrikaners« wandern aus

Farmer, die es sich leisten können, wandern aus. Bevorzugte Ziele sind die USA, Australien und Neuseeland. Ein burischer Farmer, der von Südafrika nach Georgia/USA ausgewandert ist, um dort eine neue Farm aufzubauen, freut sich im Interview darüber, dass er kein Mord und Totschlag mehr erleben muss und nicht in ständiger Angst leben muss, dass sein Land genommen wird. Seine Familie hatte zuvor fast 400 Jahre lang in Südafrika eine Farm betrieben.

Seit dem Ende der Apartheid und dem Beginn der Regierung des ANC, zunächst unter Nelson Mandela, sind fast eine Million weiße Südafrikaner ausgewandert. Die Gründe sind vielfältig. Doch die meisten haben das Land wegen der ungewissen Zukunft und der wachsenden Kriminalität verlassen. Viele haben auch aufgegeben, weil sie durch die neuen Quotengesetze keine beruflichen Chancen mehr sehen.

Fluchtburgen für Weiße: Privat organisierte Siedlungen wie im Fall von »Orania«

Andere bleiben im Lande und igeln sich ein. Um sich zu schützen, bevorzugen es weiße Südafrikaner unter sich zu bleiben und in geschlossenen Siedlungsgemeinschaften zu wohnen, wo sie auch ihre privaten Sicherheitsdienste organisieren, weil auf die staatliche Polizei kein Verlass mehr ist. Doch diese Siedlungen werden durch die Regierung immer wieder gezwungen, mehr »Diversity« zuzulassen.

Im Falle der Siedlung »Orania« in der Kapregion haben sich die Buren daher etwas Besonderes einfallen lassen. Sie haben die Siedlung auf einem großen privaten Grundstück errichtet und offiziell als eine Art Firma angemeldet. Ihre Vorstellung: Orania soll es den Einwohnern ermöglichen, ihre Kultur ohne staatlichen Einfluss und Kontrolle frei zu leben. Orania hat sogar eine eigene Währung und eine eigene Flagge. Vor allen Dingen wollen sie sich vor der Kriminalität in Südafrika schützen.

Doch wie lange werden die Buren dort ihre Ruhe haben? Schon jetzt wollen schwarzafrikanische Politiker gegen Orania vorgehen. So haben Politiker der Partei EFF (»The Economic Freedom Fighters«) sich für massive Sanktionen Oranias eingesetzt.

Die Zulu waren nicht die ersten Südafrikaner

Nachdem im 17. Jahrhundert die ersten Buren in der Kapregion siedelten und im 19. Jahrhundert von der Kapregion ins Innere Südafrikas vordrangen, fanden sie dort meist trockene Savanne vor, in der die Sammler und Jäger der San-Gruppen (früher »Buschmänner« genannt) lebten. Die San wurden von zwei Seiten bedrängt: von den europäischen Buren, die von Süden kamen, und von verschiedenen Bantu-Stämmen, die größtenteils von Norden kamen.

Die kriegerischen Zulu, eine besondere Stammesgruppe der Bantu, waren erst im 17. Jahrhundert mit den Wanderungen der Nguni-Bantu-Stämme aus dem Kongo in die Ostregion Südafrikas (Natal, östlich der Drakensberge) eingewandert. Dort unterwarfen und verdrängten sie die einheimischen San-Gruppen. Im 19. Jahrhundert expandierten die Zulu. Unter ihrem König Shaka (1787 bis 1828) eroberten sie weite Ländereien, vertrieben andere Bantu-Stämme, wie die Ndwandwe, und drangen weiter nach Westen und Südwesten in das Landesinnere vor. Die Zulu gingen dabei ziemlich forsch mit den unterworfenen Stämmen um, wie sie zuvor auch mit den San nicht gerade sanft umgegangen waren.

Schließlich prallten die Buren-Siedler mit ihren Trecks und die expandierenden Zulu aufeinander. Beide kamen als Eroberer, die die San-Gruppen und andere Bantu-Stämme verdrängt hatten. Beide – die calvinistischen Buren und die Zulu – hielten sich für auswählt, über andere herrschen zu dürfen. Daher klingt es in den Ohren der anderen schwarzafrikanischen Ethnien Südafrikas seltsam, wenn ausgerechnet die Zulu sich mit der Rhetorik der afrikanischen Opferrolle nun zur politisch dominierenden Gruppe emporschwingen.

Es soll nicht verleugnet werden: Die Zeit der britischen Kolonialherrschaft und die anschließende Zeit der Apartheid im unabhängigen Südafrika war geprägt von Rassismus und Ungerechtigkeit. Doch jetzt ist es nicht besser. Der Spieß wurde nur umgedreht. Das ist kein Fortschritt.

„Tötet den Buren“ ist kein Aufruf zum Hass
Nationale Menschenrechtskommission von Südafrika weist Einspruch der „Freedom Front“ zurück Johannesburg – Der einst in Südafrika verbreitete Slogan „Tötet den Buren, tötet den Farmer“ ist nach Ansicht der nationalen Menschenrechtskommission kein Aufruf zu Hass oder Gewalt. Die Kommission kam nach einem Bericht der Zeitung „The Citizen“ vom Dienstag zu dem Schluss, dass er zwar nicht mit den Prinzipien der Verfassung übereinstimme und daher „unerwünscht“ sei. Der Slogan stelle jedoch nach den Kriterien der Kommission keine Diskriminierung dar. Der Slogan war in den 90er Jahren vom damaligen Vorsitzenden der Jugendliga des heute regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC), Peter Mokaba, aufgebracht und von Tausenden von Jugendlichen in Südafrika wiederholt worden. Bei Mokabas Begräbnis vor wenigen Monaten war er in Gegenwart von Regierungsmitgliedern unwidersprochen erneut ertönt, so dass sich die weiße Oppositionspartei Freedom Front (FF) an die Menschenrechtskommission des Landes gewandt hatte. Die FF kündigte Berufung gegen die Entscheidung der Kommission an. Südafrikas weiße Farmer leiden seit 1994 unter einer derart hohen Mordrate, dass sich deren Verbände schon mehrfach mit Hilferufen an die internationale Öffentlichkeit gewandt haben.

Attorney Sidney Powell: Mueller Has Destroyed Evidence and Obstructed Justice in Flynn Case – Mueller’s Time Is Up

rittervonrost

Recent developments this week in the ongoing Mueller witch hunt reveals an organization lacking any morals and steeped in corruption.

The entire Mueller gang is corrupt and should be under investigation. Instead they are running amok investigating the President and anyone near him for any semblance of a crime. They all have conflicts of interest and were huge supporters of Hillary Clinton and even represented her in court.

Mueller’s Spcecial Counsel team of 13 angry Democrats scrubbed Peter Strzok’s phone and then turned it over to the Office of Inspector General investigators AFTER Peter Strzok was fired from the special counsel.

Peter Strzok was fired from the Special Counsel after text messages surfaced showing that he had a strong hatred for Donald Trump and his supporters.

Peter Strzok was reassigned in the summer of 2017 to the FBI’s human resource department after his dismissal…

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